Nutzungsbedingungen - Was verändert sich?

Spotify möchte sichergehen, dass du mit unserem Service jetzt, morgen und auch zukünftig viel Spaß hast. Unser Ziel ist es, so offen und transparent wie möglich zu sein. Daher informieren wir dich darüber, wie wir unsere Nutzungsbedingungen aktualisiert haben.

Die folgende Auflistung gibt dir einen Überblick der aktuellen Änderungen in den Spotify Nutzungsbedingungen. Den genauen Wortlaut der einzelnen Bestimmungen kannst du den vollständigen Spotify Nutzungsbedingungen entnehmen.
 

Welche Klausel ist betroffen?Was hat sich geändert?
1. Einführung

Aufgrund geänderter Datenschutzgesetze haben wir das Mindestalter für die Nutzung der Spotify-Dienste von 14 auf 16 Jahre heraufgesetzt. Wenn du noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben, gilt zudem auch weiterhin, dass es für eine rechtmäßige Nutzung der Spotify-Dienste zusätzlich noch des Einverständnisses deiner Eltern oder deines Vormunds bedarf.

Gleichzeitig haben wir in Ziffer 1 nun auch explizit klargestellt, dass diese Nutzungsbedingungen nur dann für dich gelten, wenn du in Deutschland ansässig bist. 

2. Änderungen der VereinbarungenSollten wir Änderungen an den Vereinbarungen vornehmen, gewähren wir dir künftig eine längere Bedenkzeit für einen etwaige Ablehnung der Änderungen. Die Änderungen gelten zukünftig deinerseits erst dann als akzeptiert, wenn du diese nicht innerhalb von 30 Tagen – zuvor zwei Wochen – ablehnst. 
 
3. Nutzung von SpotifyDie Bestimmung der Ziffer 3.3 findet sich nun in Ziffer 3.2. Statt des Begriffs „Test“ verwenden wir nun den Begriff „Probeabonnement“. Zudem haben wir unsere Befugnisse zur Änderung bzw. Beendigung von laufenden Probeabonnements eingeschränkt.
4. Zahlung, Kündigung und Bedenkzeit

Die neue Ziffer 4 entspricht im Wesentlichen der bisherigen Ziffer 15, insofern handelt es sich um eine bloße „Verschiebung“ dieser Bestimmung innerhalb des Dokuments.

Gleichzeitig erläutert die neue Ziffer 4.2 nun noch klarer, wie sich der Übergang von einem – kostenlosen oder vergünstigten – Probeabonnement (siehe Ziffer 3.2) zu einem voll kostenpflichtigen Abonnement vollzieht:

  • Während des Probeabonnements hast du eine sog. „Bedenkzeit“ und ein entsprechendes Kündigungsrecht.
  • Wenn du das Probeabonnement vor dessen Ablauf kündigst, kommt kein kostenpflichtiges Abonnement zu den allgemein gültigen Gebühren zustande.
  • Mit Ablauf des Probeabonnements endet die sog. Bedenkzeit. Sofern du das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigst, beginnt das kostenpflichtige Abonnement und es fallen monatlich die allgemein gültigen Gebühren an.
6. Drittanwendungen und Geräte
Die bisherige Ziffer 5 wird nun zur Ziffer 6. Dabei haben wir auch den bisherigen, pauschalen Haftungsausschluss für Drittanwendungen entfernt. Es bleibt aber dabei, dass grundsätzlich primär der Anbieter der Drittanwendung für diese verantwortlich ist. Insoweit gelten die gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe der Ziffer 18.
 
8. Rechte, die du uns gewährst
Auch weiterhin ist es erforderlich, dass du uns an deinen nutzergenerierten Inhalten bestimmte Rechte gewährst, damit wir dir die Spotify-Dienste ordnungsgemäß zur Verfügung stellen können. Dies gilt insbesondere, wenn du dich dazu entscheidest, nutzergenerierte Inhalte, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind (wie z.B. Bilder oder Fotos), in den Spotify-Diensten hochzuladen oder zu posten. Wir haben nun aber explizit klargestellt, dass diese Rechteeinräumung nur zur Bereitstellung der Spotify-Dienste dient und haben unsere entsprechenden Nutzungshandlungen noch weiter präzisiert. Du kannst diese Lizenz jederzeit beenden, indem du die Vereinbarungen mit uns kündigst.
 
9. Nutzerrichtlinien

Die bisherige Ziffer 8 wird nun zur Ziffer 9. Wir haben noch einige zusätzliche Grundregeln aufgenommen, die ebenfalls von dir zu beachten ist:

  • Nach wie vor ist die Dekompilierung der Spotify-Dienste oder deren Inhalte grundsätzlich nicht gestattet (vgl. Ziff. 4 der Auflistung). Sofern dir die Dekompilierung nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen doch gestattet ist, gelten die in diesem Abschnitt neu aufgenommenen Regelungen. So dürfen z.B. die erhaltenen Informationen nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Spotify an Dritte weitergegeben werden, wenn die Weitergabe an diese für die Erreichung des Zweckes nicht notwendig ist, und nicht zur Entwicklung einer Software oder eines Dienstes mit im Wesentlichen ähnlicher Ausdrucksform wie der Spotify-Dienste oder deren Inhalte oder Teilen davon verwendet werden (siehe Nr. 4 der Auflistung).
  • Neben der künstlichen Erhöhung des Wiedergabezählers („Play-Count“) ist auch die künstliche Erhöhung des Follower-Zählers („Follow-Count“) nicht gestattet (siehe Nr. 8 der Auflistung).
  • Ebenso wenig ist auch die künstliche Unterstützung von Inhalten durch automatisierte Verfahren oder auf andere Weise gestattet (siehe Nr. 13 der Auflistung).
11. Einschränkungen und Änderungen der DiensteDie bisherige Ziffer 10 wird nun zur Ziffer 11. Wir haben den bisherigen Grenzwert einer 95-prozentigen Verfügbarkeit des Dienstes gestrichen.
12. Markenkonten

Die bisherige Ziffer 11 wird nun zur Ziffer 12.

Wir haben in Bezug auf Markenkonten die Nutzungsmodalitäten präzisiert: Die Marke kann zukünftig auch denjenigen Nutzern folgen, die nicht zuerst der Marke gefolgt sind. Auch darf die Marke zukünftig Wiedergabelisten erstellen und teilen. Insoweit gelten allerdings die Bestimmungen unverändert fort, wonach die Marke keine Handlungen vornehmen darf, die beispielsweise implizieren, dass zwischen den Nutzern und der Marke eine kommerzielle Beziehung besteht.

13. Spotify Support Community

Die bisherige Ziffer 12 wird nun zur Ziffer 13.

Hinsichtlich des von der Community genutzten Belohnungsprogramms gilt, dass Spotify Personen von der Teilnahme ausschließen und einem Nutzer, dem Spotify den Erwerb der Belohnung bereits mitgeteilt hat, die Belohnung aufgrund von wichtigen Gründen verweigern kann. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Manipulationen im Zusammenhang mit dem Nutzer-Account oder bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere wenn sich herausstellt, dass der Nutzer unwahre oder falsche Angaben gemacht hat.

Zudem hat sich die Regelung dahingehend geändert, dass eine Haftung von Spotify für Schäden, die durch technische Störungen der Community, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung und/oder durch Verlust oder Löschung von Inhalten verursacht werden, ausgeschlossen ist.

16. Laufzeit und BeendigungWir haben den Passus gestrichen, wonach die von dir gewährte Rechteeinräumung an deinen Inhalten auch über die Vertragsbeendigung fortbesteht.
17. Eingeschränkte Gewährleistung

Die Gewährleistungsregelung in Ziffer 17 haben wir dahingehend präzisiert, dass sich die Beschränkung ausdrücklich auf kostenlose Spotify-Dienste bezieht. 

Im Übrigen bleibt es dabei, dass Spotify grundsätzlich keine verschuldensunabhängige Garantiehaftung übernimmt.

18. Haftungsbeschränkung

Die Haftungsbeschränkung in Ziffer 18 haben wir neu gefasst.

  • Spotify haftet uneingeschränkt, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen (a) einen Personenschaden vorsätzlich oder fahrlässig verursachen oder (b) sonstige Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen.
  • Im Übrigen, d. h. insbesondere bei einfacher Fahrlässigkeit (mit Ausnahme von hierdurch verursachten Personenschäden) haftet Spotify nur für die Verletzung von sog. wesentlichen Vertragspflichten (wie in Ziffer 18 näher definiert) und dabei beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
  • Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsrecht bleibt unberührt.
19. Rechte DritterEigentümer der Inhalte und Distributoren (ausgenommen Apple und Apple-Tochtergesellschaften) zählen nun nicht mehr zu den Begünstigten dieser Vereinbarung und sind damit auch nicht berechtigt, die Vereinbarung direkt gegen dich durchzusetzen.
22. AbtretungUnser Recht, die Vereinbarung mit dir zu übertragen, bezieht sich jetzt explizit auf die verlinkten verbundenen Unternehmen der Spotify-Gruppe.
24. Rechtswahl und GerichtsstandGemäß den aktuellen gesetzlichen Vorgaben haben wir eine entsprechende Regelung über die Streitschlichtung aufgenommen.
 

Im Übrigen haben wir lediglich kleinere sprachliche Anpassungen sowie Änderungen der Nummerierung vorgenommen. Wenn du Fragen hast, schreibe uns bitte über das Kontaktformular.

Vielen Dank, dass du Spotify nutzt.

Genieß deine Musik!
 

Zuletzt aktualisiert: 28 September 2018